Vorstand des Bundesverbandes als Sachverständiger bei öffentlicher Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
Unser Vorstandsvorsitzender Carlos Frischmuth hat am Montag, dem 19. April 2021, als eingeladener Sachverständiger an der 119. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag teilgenommen.
Im Rahmen der öffentlichen Anhörung waren verschiedene Verbände- und Branchevertreter gefragt, Stellung zu Anträgen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Themenkomplex der sozialen Absicherung von Selbständigen zu beziehen.
Vor dem Hintergrund der in der Sitzung diskutierten Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion in Bezug auf die Reform des Statusfeststellungsverfahrens, hat sich unser Vorsitzender Carlos Frischmuth zur Thematik eingebracht und den Abgeordneten die Sicht des Bundesverbandes dargelegt. Der Bundesverband begrüßt die Initiative von FDP und Grünen für eine Reform des Statusfeststellungsverfahrens bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ausdrücklich und plädiert dafür, dass dieses „verlässlicher, transparenter und schneller“ gestaltet werden sollte, um so den modernen Formen der agilen Zusammenarbeit weitreichend Rechnung zu tragen. Unserer Ansicht nach sollte sich die Prüfung dabei auf tatsächlich Schutzbedürftige fokussieren, was sich durch Kriterien wie Honorarhöhe, den Nachweis einer eigenen, adäquaten Altersvorsorge und die Darlegung der eigenen Verhandlungsmacht präzise darstellen ließe.
Hinsichtlich der diskutierten Altersvorsorgepflicht für Selbständige betonte unser Vorsitzender, dass die Politik die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Gruppen der Selbständigen berücksichtigen sollte, von denen der Großteil bereits umfassend für das Alter vorsorgt. Dies hat der Verband mit verschiedenen Studien belegt, diese finden sich unter www.freelancer-studie.de. Darüber hinaus müssen im Sinne des Bestandsschutzes bestehende Vorsorgeanstrengungen anerkannt sowie pfändungs- und insolvenzsichere Alternativen zur gesetzlichen Rentenversicherung angeboten werden.
Der Bundesverband für Selbständige Wissensarbeit e. V. bedankt sich für die Einladung und die Einbeziehung in den Entscheidungsfindungsprozess des Ausschusses.
Die ausführliche Stellungnahme unseres Verbandes zur Thematik finden Sie hier. Die Sitzung des Ausschusses können Sie hier nachverfolgen:
